Rechtskraft Von Gerichtsentscheidungen in Der Europaischen Union: Eine Untersuchung VOR Dem Hintergrund Der Deutschen, Franzosischen Und Englischen Re Claas Germelmann

ISBN: 9781280013782

Published: June 15th 2009

ebook

544 pages


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Rechtskraft Von Gerichtsentscheidungen in Der Europaischen Union: Eine Untersuchung VOR Dem Hintergrund Der Deutschen, Franzosischen Und Englischen Re  by  Claas Germelmann

Rechtskraft Von Gerichtsentscheidungen in Der Europaischen Union: Eine Untersuchung VOR Dem Hintergrund Der Deutschen, Franzosischen Und Englischen Re by Claas Germelmann
June 15th 2009 | ebook | PDF, EPUB, FB2, DjVu, talking book, mp3, ZIP | 544 pages | ISBN: 9781280013782 | 10.65 Mb

Die Rechtskraft ist ein grundlegendes und universelles Prinzip des Prozessrechts. Jede Rechtsordnung, die die Beilegung eines Rechtsstreits prozessordnungsgemass organisiert und einem Gericht zur Entscheidung uberantwortet, ist darauf angewiesen,MoreDie Rechtskraft ist ein grundlegendes und universelles Prinzip des Prozessrechts. Jede Rechtsordnung, die die Beilegung eines Rechtsstreits prozessordnungsgemass organisiert und einem Gericht zur Entscheidung uberantwortet, ist darauf angewiesen, dass diese zu einem bestimmten Zeitpunkt endgultig wird. Anderenfalls ware eine effektive Streitbeilegung nicht gewahrleistet.

Gleichwohl unterscheiden sich die Rechtskraftprinzipien in den einzelnen Rechtsordnungen nicht unerheblich. Das betrifft nicht nur die Bezeichnung, sondern auch die Reichweite der Zielsetzungen und Funktionen. Claas Friedrich Germelmann untersucht die rechtsdogmatischen Ansatzpunkte zur Erklarung des Phanomens Rechtskraft im deutschen, franzosischen und englischen Recht mit dem Ziel, eine allgemeine Rechtskraftdoktrin fur das Prozessrecht der Gerichte der Europaischen Gemeinschaft (EuGH, EuG, EuGoD) zu entwickeln. Hierbei beleuchtet er insbesondere auch die Wechselwirkungen zwischen nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Rechtskraftprinzipien.

Er arbeitet heraus, dass der gemeinschaftsrechtliche Rechtskraftgrundsatz trotz seiner dogmatischen Verwandtschaft zum franzosischen Prozessrecht durchaus eigenstandige, auf den besonderen Zielsetzungen des europaischen Gemeinschaftsrechts beruhende Charakteristika aufweist. Dies wird insbesondere bei der dogmatischen Begrundung, den Rechtskraftwirkungen sowie der Bestimmung der Rechtskraftgrenzen durch den Begriff des Streitgegenstandes und die rechtskraftfahigen Entscheidungselemente deutlich.



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